Abstimmung zum Klima- und Innovationsgesetz

Das Klimaschutzgesetz wird am 18. Juni 2023 mit grosser Sicherheit angenommen

Am 18. Juni 2023 findet die Volksabstimmung über das Klimaschutzgesetz statt – das wahrscheinlich angenommen wird. Das ist gut für Hausbesitzer und Industrie sowie Unternehmen, die vom Bund 4 Milliarden Franken erhalten, aber auch für die Schweizer Landwirtschaft. Darum sagt auch der Schweizer Bauernverband SBV – gegen einzelne Stimmen von SVP-Mitgliedern – Ja zum Klimaschutzgesetz.

Von Jürg Vollmer

Publiziert am Dienstag, 6. Juni 2023 06:00

Lesedauer 5 Minuten

Themen Agrarpolitik, Klimaschutzgesetz, Politik, Schweizer Bauernverband

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Symbolbild von einem Wald mit den Berggipfeln des Berner Oberlandes.

Bei einem Ja für das Klimaschutzgesetz soll die Schweiz bis ins Jahr 2050 klimaneutral werden. Konkret: Die Schweiz darf nur so viel Kohlenstoff in die Atmosphäre ausstossen darf, wie sie selbst durch Böden, Wälder und (künftige) technische Lösungen wieder aufnehmen kann. (Bild: «die grüne» / Jürg Vollmer)

Das Klimaschutzgesetz ist ein Gesetz für die Landwirtschaft – oder zumindest nicht gegen die Landwirtschaft. Denn das Klima- und Innovationsgesetz, wie es korrekt heisst, ist das Resultat eines typisch eidgenössischen Kompromisses: Die InitiantInnen der 2019 eingereichten Gletscher-Initiative wollten den Verbrauch von Öl, Benzin, Diesel und Erdgas ab dem Jahr 2050 ratzebutz verbieten. Bundesrat und Parlament ging…

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