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Bauernlobby: Politikwissenschaftlerin erklärt die Fakten

Die Bauernlobby im Bundesparlament geniesst den Ruf, Abstimmungen für sich entscheiden zu können. Doch sind die Landwirte wirklich so stark, wie die Medien behaupten? «die grüne» fragt Sarah Bütikofer, Politikwissenschaftlerin der Universität Zürich.

· Agrarpolitik

Die Stärke der Landwirte im Parlament sorgt immer wieder für Schlagzeilen. Diese lesen sich je nach Standpunkt:

  • «Die Schweizer Landwirte können es immer noch»
  • «die Bauern sind die einzig stabile Mehrheit im Bundesparlament»
  • «der Bauernverband demonstriert, wer im Bundeshaus das Sagen hat».

Cassis-de-Dijon, Alkoholgesetz oder Budgetkürzungen – die Bauernvertreter leisten im Parlament gute Arbeit. «Schaut man sich die letzten zehn Jahre an, findet man keine nennenswerten Misserfolge der Bauernlobby», bestätigt Sarah Bütikofer, Politikwissenschaftlerin der Uni Zürich und Redaktorin der Wissenschaftsplattform defacto.expert. Doch was macht die Bauernlobby so erfolgreich?

Die Bauernlobby politisiert im Bundeshaus. Im November 2017 haben zusätzlich Tausende von Landwirten aus der ganzen Schweiz in Bern gegen die Sparpläne des Bundesrats in der Landwirtschaft protestiert.

Bauernlobby in allen Parteien

Eine der grossen Stärken der Bauernlobby liegt darin, dass sie in allen Parteien vertreten ist. «Sie schaffen es, die Reihen zu schliessen, wenn es darauf ankommt», analysiert Bütikofer.

Eine Stärke, der sich auch Bauernverbandspräsident und Nationalrat Markus Ritter (CVP/SG) bewusst ist: «Wir sind darauf angewiesen, dass wir in möglichst allen politischen Richtungen vertreten sind.»

Natürlich lässt sich darüber streiten, wer zur Bauernlobby gehört und wer nicht. Viele Bundesparlamentarier haben einen Bezug zu Natur und Umwelt, beispielsweise durch ein Mandat bei Pro Natura oder WWF. Das macht sie aber nicht zu Bauernvertretern.

Jedoch finden sich unter ihnen Sympathisanten, wenn es beispielsweise um den Schutz von Kulturland geht. Ein Beispiel dafür ist die Bio-Bäuerin und Nationalrätin Maya Graf (GPS/BL). Trotz ihrer auch kritischen Voten hilft sie, Allianzen über die bürgerlichen Parteien hinweg zu schmieden ...

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